Élysée-Vertrag 2.0: Das birgt der Aachener Vertrag

20 Jahre Lycée Français de Hambourg

Die einen verlassen die EU, andere schließen sich enger zusammen. Genau 56 Jahre nach dem denkwürdigen Tag, an dem de Gaulle und Adenauer am 22. 1. 1963 mit dem Élysée-Vertrag Erbfeinde zu Freunden machten, haben Deutschland und Frankreich im Krönungssaal des Aachener Rathauses ihre Freundschaft in Europa erneut bekräftigt.  Am Tag der Deutsch-Französischen Freundschaft unterzeichneten Macron und Merkel mit dem Aachener Vertrag eine Neuauflage des Élysée-Vertrags.

Der Aachener Vertrag erneuert das Versprechen. Und geht darüber hinaus. Er will die bilateralen Beziehungen auf eine neue Stufe zu heben. Verstärkt werden sollen vor allem die  wirtschaftliche Integration und die Zusammenarbeit der Zivilgesellschaften beider Ländern, um die Wettbewerbsfähigkeit beider Länder zu steigern. Stärker in den Fokus gerückt sind auch Zukunftsthemen wie Klimaschutz, Umwelt, Gesundheit und Nachhaltigkeit. Die wichtigsten Punkte stelle ich euch hier vor.

Deutsch-französischer Wirtschaftsraum

Beide Staaten vertiefen die Integration ihrer Volkswirtschaften hin zu einem deutsch-französischen Wirtschaftsraum mit gemeinsamen Regeln. Wirtschaftspolitische Maßnahmen zwischen beiden Ländern sollen regelmäßig abgestimmt werden, um so die Annäherung zwischen Frankreich und Deutschland zu befördern und die Wettbewerbsfähigkeit der Volkswirtschaften zu verbessern.

Beide Staaten richten einen deutsch-französischen „Rat der Wirtschaftsexperten“ ein, der sich aus zehn unabhängigen Fachleuten zusammensetzt und das Ziel verfolgt, ihren Regierungen wirtschaftspolitische Empfehlungen zu unterbreiten. Außerdem geplant: gemeinsame Investitionsprojekte – etwa in Start-ups oder in die digitale Infrastruktur.

Eurodistrikt

Ganz konkrete Auswirkungen hat der Aachener Vertrag für die Grenzregionen Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Saarland und den grenznahen französischen Départements der Region Grand Est. Dort sollen sogenannte „Eurodistrikte“ grenzüberschreitend angepasste Rechts- und Verwaltungsvorschriften erhalten, die beschleunigte Verfahren in beiden Staaten ermöglichen – insbesondere in den Bereichen Wirtschaft, Soziales, Umwelt, Gesundheit, Energie und Transport.

Mobilität

Beide Staaten wollen die grenzüberschreitende Mobilität erleichtern, indem sie die zwischen ihnen bestehenden digitalen und physischen Netze, unter anderem die Eisenbahn- und Straßenverbindungen, besser miteinander verknüpfen und Standards entwickeln. Auch die Mobilität junger Arbeitnehmer und Studenten soll noch weiter verbessert werden. So sollen nach den Universitätsabschlüssen nun auch die Schulabschlüsse des jeweils anderen Landes wechselseitig anerkannt werden.

Wirtschafts- und Währungsunion

Beide Staaten bemühen sich um die Vollendung des Binnenmarkts, wirken auf eine wettbewerbsfähige, sich auf eine starke industrielle Basis stützende Union hin und fördern so die wirtschaftliche, steuerliche und soziale Annäherung sowie die Nachhaltigkeit in allen ihren Dimensionen.

Verteidigungsprogramme

Deutschland und Frankreich beabsichtigen, die Wettbewerbsfähigkeit und Konsolidierung der europäischen verteidigungstechnologischen und industriellen Basis zu fördern. Sie unterstützen die Zusammenarbeit zwischen ihren Verteidigungsindustrien auf der Grundlage gegenseitigen Vertrauens und entwickeln bei gemeinsamen Projekten einen gemeinsamen Ansatz für Rüstungsexporte.

Nachhaltigkeit, Umwelt- und Klimaschutz

Beide Staaten werden die Energiewende in allen einschlägigen Bereichen weiter vorantreiben; zu diesem Zweck bauen sie ihre Zusammenarbeit aus und stärken den institutionellen Rahmen zur Finanzierung, Vorbereitung und Umsetzung gemeinsamer Vorhaben, insbesondere in den Bereichen Infrastruktur, erneuerbare Energien und Energieeffizienz.

Forschung & Innovation

Frankreich und Deutschland verstärken ihre Zusammenarbeit im Bereich der Forschung und des digitalen Wandels, einschließlich der Themen Künstliche Intelligenz und Sprunginnovationen. Deutsch-französische Initiativen zur Förderung gemeinsamer Forschungs- und Innovationsprogramme sollen ins Leben gerufen werden, die offen für eine Zusammenarbeit auf europäischer Ebene sind. Beide Staaten werden einen Koordinationsprozess und eine gemeinsame Finanzierung einrichten.

Den gesamten Vertragstext gibt es hier als PDF.

Am Tag der deutsch-französischen Freundschaft beginnt alljährlich in Hamburg das bilaterale Kulturfest Arabesques, das mit Kunst und Konzert, Theater, Tanz, Film und Vorträgen zum grenzenlosen Austausch einlädt. Das aktuelle Programm findet ihr hier.

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