Die Parlamentswahlen in Frankreich

Die Nationalversammlung. Foto: Hilke Maunder
Die Nationalversammlung. Foto: Hilke Maunder

Nach dem Präsidenten wählen die Franzosen jetzt ihre Abgeordneten – und auch wieder in zwei Wahlgängen. Die Wahlen zur ersten Parlamentskammer, der Nationalversammlung, finden daher am 11. und 18. Juni 2017 statt. Für die Auslandsfranzosen findet der erste Wahlgang bereits am 4. Juni 2017 statt. 

So wird der „Bundestag“ von Frankreich gewählt

Die 577 Abgeordneten der Assemblée Nationale werden in allgemeiner, direkter Wahl gewählt. Elf Abgeordnete werden dabei von den Auslandsfranzosen bestimmt. Im deutschen Bundestag sind 598 Abgeordnete ohne Ausgleichs- oder Überhangmandate vertreten. 

Wahlberechtigt bei den Élection législatives 2017 sind alle Personen mit französischer Staatsbürgerschaft, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und im Besitz ihrer bürgerlichen und politischen Rechte sind. In jedem Wahlkreis wird ein Abgeordneter gewählt. Die Dauer des Abgeordnetenmandats beträgt fünf Jahre. Eine Wiederwahl ist beliebig oft möglich. Wählen lassen dürfen sich  alle Französinnen und Franzosen, die mindestens 18 Jahre alt sind.

Mehrheitswahl in zwei Runden

Gewählt wird nach dem Mehrheitswahlrecht in zwei Runden. Gewählt ist im ersten Wahlgang, wer die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen sowie mindestens ein Viertel der Stimmen der eingeschriebenen Wähler erlangt.
Der zweite Wahlgang findet an dem darauffolgenden Sonntag statt. Im zweiten Wahlgang kann antreten, wer im ersten Wahlgang mindestens 12,5 % der Stimmen der eingeschriebenen Wähler erhielt. Im zweiten Wahlgang reicht dann die relative Mehrheit zum Wahlsieg.

Parlamentswahlen: Wer wird Kandidat?

Die Kandidaten mussten bis zum 19. Mai 2017 ihre Kandidatur bei den staatlichen Stellen (meistens einer Präfektur) erklären. Der/die Kandidat/in muss nicht zwangsweise auf der Wahlliste einer Gemeinde im Wahlkreis der Kandidatur registriert sein. Eine Kandidatur in mehreren Wahlkreisen ist nicht möglich. Die Kandidaturen werden von den zuständigen Präfekturen auf ihre Gesetzeskonformität geprüft, bevor die offizielle Liste der Kandidaten per Erlass festgestellt wird.

Woher kommt das Geld?

Laut Gesetz vom 11. März 1988 zur finanziellen Transparenz des politischen Lebens, welches die öffentliche Finanzierung der politischen Parteien regelt, geht die Hälfte der öffentlich bereitgestellten Gelder im Verhältnis der im 1.Wahlgang abgegebenen Stimmen an die Kandidaten der Parteien. Soweit sie nicht unabhängig kandidieren, geben sie bei der Abgabe ihrer Kandidatur die Partei an, für die sie kandidieren. Die Liste der zugelassenen Parteien bzw. politischen Gruppierungen wurde im Gesetzesblatt Journal officiel am 11. Mai 2017 veröffentlicht.

Live dabei

Da in Frankreich der Ausnahmezustand bis November 2017 verlängert wurde, sind individuelle Besuche der Nationalversammlung bis auf Weiteres suspendiert. Gruppen indes können noch immer Einblicke in die Arbeit des Parlamentes gewinnen. Infos und Anmeldung findet ihr hier: www.assemblee-nationale.fr.

Träume und Wünsche

Wie es wäre, einmal Präsident zu sein, inspirierte Gérard Lenorman 1980 zu diesem Chanson.

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