Les Municipales: Frankreich wählt – macht mit!

Les Municipales: Alle sechs Jahre finden in Frankreich die Kommunalwahlen statt – das nächste Mal 2026. Bei den Municipales wählen die Franzosen in rund 36.000 Städten und Gemeinden ihre politischen Vertreter für die Politik vor Ort.

Die Municipales bestimmen damit die Zusammensetzung der Gemeinderäte und der Bürgermeister. Die Gemeinderäte sind für die lokale Politik in den Gemeinden zuständig. Sie entscheiden zum Beispiel über die Höhe der Steuern, die Finanzierung von Schulen und Krankenhäusern und die Gestaltung der öffentlichen Infrastruktur.

Die Bürgermeister (maires) sind die Vorsitzenden der Gemeinderäte. Sie sind für die Umsetzung der Beschlüsse des Gemeinderates und die Vertretung der Gemeinde nach außen verantwortlich.

Eine Liste, zwei Wahlgänge

Zur Wahl stehen nicht einzelne Personen, sondern Listen. Der erste Wahlgang erfolgt landesweit zu einem festgelegten Termin.  Dort, wo keine Listen die absolute Mehrheit erzielte, folgt kurz darauf der zweite Wahlgang.

Zugelassen zum zweiten Wahlgang werden nur diejenigen Listen, die im ersten Wahlgang mehr als zehn Prozent aller gültigen Stimmen erhielten. Der Ausgang des zweiten Wahlganges entscheidet, wie viele Sitze eine Liste im Stadtrat (conseil municipal) erhält.

Stadträte wählen Bürgermeister

Die siegreiche Mehrheit im Stadtrad wählt anschließend den Bürgermeister. Er kann, muss aber nicht der Listenführer sein. Stadträte und Bürgermeister werden jeweils für sechs Jahre gewählt.

Paris, Lyon und Marseille haben eine Sonderstellung und sind in Arrondissements unterteilt. Dort wählen die Bürgerinnen und Bürger zunächst in einem bzw. zwei Wahlgängen die Stadträte ihres Arrondissements. Je nach Einwohnerzahl und Wahlergebnis stellt jedes Arrondissement eine bestimmte Zahl von Stadträten für den Gesamtstadtrat. Dieser Gesamtstadtrat wählt dann den obersten Vertreter der Stadt.

In Paris gibt es keinen Gemeinde- oder Stadtrat im eigentlichen Sinne, sondern den Conseil de Paris, der sowohl als Gemeinderat als auch als Generalrat fungiert.

Der Conseil de Paris

Der Stadtrat von Paris besteht aus 163 Abgeordneten (conseillers). Diese Zahl ist seit mehreren Wahlperioden konstant geblieben. Der Rat übt sowohl die Funktionen eines Gemeinderats als auch eines Départementrats aus, da Paris eine Sonderstellung als Kommune und Département hat.

Den Vorsitz führt der Bürgermeister von Paris, derzeit Anne Hidalgo, die sowohl als Bürgermeisterin als auch als Präsidentin des Départementrats fungiert. Der Conseil de Paris spielt damit eine zentrale Rolle in der Verwaltung und Politik der französischen Hauptstadt und trifft wichtige Entscheidungen für die Entwicklung der Stadt.

Neben dem Stadtrat gibt es auch Bezirksräte (conseils d’arrondissement) mit insgesamt 340 Mitgliedern.

Besonderheiten

Frankreich hat mit 34.968 Gemeinden deutlich mehr als andere europäische Länder, was zu einer niedrigeren durchschnittlichen Einwohnerzahl pro Gemeinde führt. Die Gemeinden in Frankreich entstanden aus den Städten und Kirchspielen des Ancien Régime und wurden 1789 nach der Französischen Revolution institutionalisiert. 1884 erhielten sie durch ein Gesetz über die Wahl des conseil municipal weitgehende Autonomie. In Gemeinden mit weniger als 1.000 Einwohnern gilt ein anderes Wahlsystem als in größeren Gemeinden.

Municipales: Dürft ihr wählen?

Jeder in Frankreich lebende EU-Bürger darf bei den Kommunalwahlen seine Stimme abgeben. Dazu müsst ihr euch als Erstes in das Wählerverzeichnis eintragen lassen.

Erfasst werden in den listes électorales eure Staatsangehörigkeit und eure Anschrift in Frankreich. Ihr wollt euch stärker engagieren? Dann lasst euch in einer Liste mit zur Wahl aufstellen!
• https://europa.eu

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