Présidentielle: Frankreich wählt seinen Präsidenten

La Présidentielle: Frankreich wählt seinen Präsidenten direkt. Alle fünf Jahre entscheidet das Volk, wer das nächste Staatsoberhaupt. Die nächste Präsidentenwahl findet 2027 statt. Der derzeitige Staatschef Macron kann dann nicht mehr antreten. Denn in Frankreich gilt: Jeder Präsident hat maximal zwei Amtszeiten.

Emmanuel Macron war 2022 mit 58,55 Prozent der Stimmen wiedergewählt geworden. Marine le Pen hatte damals mit 41,5 Prozent der Stimmen das historisch beste Ergebnis der Rechtsradikalen eingefahren. Die Wahlenthaltung hatte 28,01 Prozent betragen.

Wie in Frankreich nun die Wahlen der Présidentielle erfolgen, erfahrt ihr hier kurz und knapp.

Direkt vom Volk gewählt

Der französische Staatschef wird in geheimer Wahl direkt vom Volk gewählt. Die Direktwahl hatte Charles de Gaulle 1962 durchgedrückt. Die von ihm auf seine Person zugeschnittene Mischung aus präsidialem und parlamentarischem System gilt bis heute. Ein Referendum bestätigte am 28. Oktober 1962 die Wahl des Staatschefs nach dem allgemeinen Wahlrecht. 1965 wurde die Wahl nach dem allgemeinen Wahlrecht zum ersten Mal umgesetzt.

Erster und zweiter Wahlgang

Im ersten Wahlgang gilt als gewählt, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen und gültigen Stimmen auf sich vereinigen konnte. Doch das jedoch nur, wenn der Kandidat auch in seinem eigenen Wahlkreis mindestens 25 Prozent der Stimmen einsammeln konnte.

Seit den Präsidentschaftswahlen 1965 hat es kein Bewerber geschafft, bereits im ersten Wahlgang direkt in den Élysée-Palast einzuziehen. In der Zweiten Republik war dies nur Louis-Napoléon Bonaparte mit 74 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang gelungen.

Der zweite Wahlgang sieht stets eine Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern vor, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten haben. Zum Sieg reicht dann die einfache Mehrheit. Die Amtszeit des Präsidenten beträgt seit 2002 fünf statt sieben Jahre.

Wer darf Präsident werden?

In das höchste Amt des Staates können alle französischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger gewählt werden. Sie müssen das 18. Lebensjahr vollendet haben und alle bürgerlichen und politischen Rechte besitzen. Wer wählen möchte, muss sich ins Wählerverzeichnis eintragen lassen. Er erhält dann eine carte électorale. 2022 trägt sie erstmals einen QR-Code.

Die parrains

Die erste Auslese unter den Bewerbern erfolgt durch das System der parrainages. Ein Kandidat muss als „Paten“ die Unterschrift von 500 Mandatsträgern aus mindestens 30 Départements oder Überseegebietskörperschaften vorweisen. Dabei dürfen jedoch nicht mehr als zehn Prozent dieser Mandatsträger aus dem gleichen Departement oder der gleichen Überseegebietskörperschaft stammen.

Wer kontrolliert die Wahl?

Der Verfassungsrat ist das oberste Kontrollorgan bei der Wahl des Staatspräsidenten. Er überwacht das Verfahren, überprüft die Zulässigkeit der Kandidaten und veröffentlicht spätestens 15 Tage vor der Wahl eine Kandidatenliste.

Der Verfassungsrat umfasst neun Mitglieder. Der Staatspräsident, der Präsident der Nationalversammlung und der Präsident des Senates ernennen jeweils drei von ihnen. Das Mandat ist nicht erneuerbar und läuft über neun Jahre.

La Présidentielle 2022

Die Ergebnisse nach Kommune

www.lemonde.fr

• Wahlbeteiligung: 71,99 %
• Eingetragene Bürger im Wahlverzeichnis: 47.311.876
• Nichtwähler: 11.892.648
• Zur Wahl erschienen: 35.419.228
• davon:
• gültige Wahlzettel: 34.643.685
• ungültige Wahlzettel: 236.372
• votes blancs: 539.171

Was sind votes blancs?

Wie können Franzosen zeigen, dass keiner der Kandidaten für sie als Staatschef infrage kommt? Dazu gibt es seit 2014 die Möglichkeit zur vote blanc.

Bei dieser Stimmabgabe wird ein leerer Umschlag oder ein Stimmzettel ohne den Namen eines Kandidaten in die Wahlurne geworfen. Diese Art der Stimmabgabe zeigt den Willen, sich von der bei der Wahl vorgeschlagenen Auswahl zu distanzieren.

Seit dem Gesetz vom 21. Februar 2014 zur Anerkennung der weißen Stimmabgabe bei Wahlen werden die weißen Stimmzettel getrennt von den ungültigen Stimmen gezählt und als solche dem von den Leitern des Wahlbüros erstellten Protokoll beigefügt.

Votes blancs sind damit keine Wahlenthaltung – sondern ein heute legitimes politisches Mittel, an der Wahl teilzunehmen und die Ablehnung der zur Wahl stehenden Kandidaten zum Ausdruck zu bringen. Die Berücksichtigung der weißen Stimmabgabe trägt dazu bei, die Wahlenthaltungsquote zu senken. Am 10.4. 2022 wurde davon 539.171 Mal Gebrauch gemacht.

Quelle: www.vie-publique.fr

Wahlduelle & Wahlruhe

Ein inzwischen auch oftmals sehr emotional aufgeheizte Wahlkampf beginnt in Frankreich, wenn es zur Stichwahl zwischen zwei Kandidaten kommt.

Ihr finaler Schlagabtausch erfolgt nur wenige Tage vor dem zweiten Wahlgang bei einem Fernsehduell, das meist am Donnerstagabend stattfindet und mehrere Stunden dauert.

Von Sonnabend, 0 Uhr, bis Sonntag, 20 Uhr ,ist es laut Artikel 49 des code électoral untersagt:

• Stimmzettel, Rundschreiben und andere Dokumente verteilen oder verteilen lassen,
• durch irgendein Mittel der öffentlichen Kommunikation auf elektronischem Wege irgendeine Nachricht verbreiten oder verbreiten lassen, die den Charakter von Wahlpropaganda hat,
• über ein automatisiertes oder nicht automatisiertes System serielle Telefonanrufe bei Wählern tätigen, um sie dazu zu bewegen, für einen Kandidaten zu stimmen,
• eine Wahlversammlung abhalten.

Die Einhaltung überwacht die Commission nationale de contrôle de la campagne électorale (CNCCEP). Die Regeln betreffen nicht nur die Medien, sondern jeden Bürger: Auch das Teilen alter Facebook-Inhalte mit Bezügen zur Wahl oder Wahlprogrammen der Kandidaten ist damit untersagt.

Wer dagegen verstößt, kann nach Artikel 89 des Wahlgesetzes mit einem Bußgeld von 3.750 Euro bestraft werden.

www.cnccep.fr/pdf-cp15.html

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